Allgemeine Nutzungsbedingungen für die OBI-Handelsplattform auf der Webseite www.obi.at

1.1 OBI Home and Garden GmbH, Albert-Einstein-Str. 7 - 9, 42929 Wermelskirchen, Deutschland ("OHaG"), betreibt auf der Webseite www.obi.at eine Handelsplattform ("OBI-Handelsplattform"). Diese Nutzung der Webseite www.obi.at zwecks Inanspruchnahme der Handelsplattform-Dienstleistungen der OHaG ist Gegenstand der vorliegenden Nutzungsbedingungen.

1.2 Auf der OBI-Handelsplattform können Anbieter ("Anbieter") Nutzern ("Kunden") Waren und/oder Dienst- oder sonstige Leistungen anbieten. Anbieter können verbundene Unternehmen desOBI-Konzerns, deren Franchisenehmer oder sonstige Dritte sein. Der OBI-Konzern besteht aus der Olympics Baumarkt Holding GmbH, OBI Group Holding Management SE, OBI Group Holding SE & Co. KGaA („OGH“) und allen Unternehmen, auf die die OGH direkt oder indirekt beherrschenden Einfluss ausüben kann („Tochterunternehmen“) sowie allen Franchisenehmern des von OGH oder einem Tochterunternehmen betriebenen Franchise-Systems (jeweils eine „OBI-Konzerngesellschaft“, gemeinsam die „OBI-Konzerngesellschaften“ oder der „OBI-Konzern“). Die OBI-Handelsplattform bietet Kunden die Möglichkeit, mit Anbietern Kaufverträge über Waren („Kaufverträge“) vermittelt zu bekommen und auf der OBI-Handelsplattform abzuschließen. Außerdem bietet die OBI-Handelsplattform Kunden die Möglichkeit, mit Anbietern Dienstleistungs- oder Werkverträge („Service-Verträge“; die Kaufverträge und die Service-Verträge, gemeinsam die „Verträge“) vermittelt zu bekommen und auf oder außerhalb der OBI-Handelsplattform abzuschließen.

1.3 Die auf der OBI-Handelsplattform angebotenen Leistungen sind auch über die heyOBI-App und in teilnehmenden stationären OBI-Märkten über Schnittstellen zugänglich; in teilnehmenden OBI-Märkten können Kunden mit Unterstützung der dortigen Berater Bestellungen auf der OBI-Handelsplattform im eigenen Namen und auf eigene Rechnung tätigen (sog. Instore-Ordering).

1.4 Die Nutzung der OBI-Handelsplattform durch Kunden im Zusammenhang mit der Vermittlung und dem Abschluss von Verträgen mit Anbietern regeln ausschließlich diese Nutzungsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Dies gilt auch, wenn die OHaG der Geltung solcher allgemeinen Bedingungen nicht gesondert widerspricht oder in deren Kenntnis vorbehaltlos Kunden Leistungen zur Verfügung stellt oder an sie erbringt.

1.5 Im Verhältnis zwischen OHaG und Anbietern finden diese Nutzungsbedingungen keine Anwendung und sie entfalten keine (Schutz-)Wirkung zugunsten der Anbieter. Im Verhältnis zwischen OHaG und Anbietern gelten ausschließlich die zwischen OHaG und dem jeweiligen Anbieter vereinbarten Nutzungsbedingungen und etwaige weitere zwischen OHaG und Anbietern getroffenen Vereinbarungen.

1.6 Die Sprache der OBI-Handelsplattform und die Vertragssprache in Zusammenhang mit der Nutzung der OBI-Handelsplattform ist (derzeit nur) Deutsch.

2.1 Das Angebot der OBI-Handelsplattform richtet sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen und an juristische Personen.

2.2 Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein.

2.3 Kunden haben die Möglichkeit, auf der OBI-Handelsplattform ohne vorherige Registrierung Bestellungen als Gast aufzugeben. Eine Registrierung ist für den Abschluss eines Kaufvertrages nicht erforderlich. Alternativ können Kunden auf der OBI-Handelsplattform unter www.obi.at einen OBI-Account bei der OHaG anlegen, um zukünftige Bestellungen zu erleichtern und ihre Bestellhistorie zu verwalten. Kunden können entweder ein Basiskonto oder einen heyOBI-Account (bzw. als Unternehmer einen heyOBI-Profi-Account) anlegen. Ein Basiskonto bietet Zugang zur OBI-Handelsplattform. Ein heyOBI-Account (oder heyOBI-Profi-Account) bietet darüber hinaus weitere Funktionalitäten und Zugang zu diversen weiteren Ratgebern und Services. Die gleichzeitige Führung eines Basiskontos und eines heyOBI-Accounts durch denselben Kunden ist nicht möglich; bei der Anlage eines heyOBI-Accounts wird ein bestehendes Basiskonto entsprechend erweitert bzw. abgelöst.

2.4 Die Vermittlung und der Abschluss von Service-Verträgen über die OBI-Handelsplattform setzen voraus, dass der Kunde einen heyOBI-Account bei der OHaG hat oder anlegt. Für die Registrierung und Nutzung eines heyOBI-Accounts gelten die Vertragsbedingungen für heyOBI.

2.5 Bestimmte Vorteile und Angebote, wie Rabatte, Vorteilspreise, die Teilnahme an Gewinnspielen und besonderen Services, sind ausschließlich Kunden mit einem heyOBI-Account vorbehalten. Diese Vorteile stehen Kunden mit einem Basiskonto nicht zur Verfügung. Die genauen Vorteile und Bedingungen für deren Nutzung werden auf der OBI-Handelsplattform detailliert beschrieben und können von Zeit zu Zeit angepasst werden.

2.6 Das jeweilige Liefer- und Erfüllungsgebiet ergibt sich aus den Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters.

3.1 Die Parteien des Vertrages über die Nutzung der OBI-Handelsplattform („Nutzungsvertrag“) sind der Kunde und die OHaG.

3.2 Der Nutzungsvertrag für die OBI-Handelsplattform kommt durch die Eingabe der im Registrierungs- bzw. Anmeldevorgang für den OBI-Account oder die Gastbestellung abgefragten Daten und die anschließende Bestätigung der Nutzungsbedingungen zustande.

3.3 Kunden haben die Möglichkeit, die Nutzungsbedingungen im Rahmen des Bestellvorganges einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die jeweils geltende Fassung der Nutzungsbedingungen für die OBI-Handelsplattform kann jederzeit auf der Webseite www.obi.at abgerufen werden

4.1 Der Abschluss von Verträgen mittels der OBI-Handelsplattform erfolgt ausschließlich im Verhältnis zwischen Kunden und dem jeweiligen Anbieter. OHaG wird nicht Vertragspartner der über die OBI-Handelsplattform geschlossenen Verträge und übernimmt weder Rechte noch Pflichten aus oder in Zusammenhang mit diesen Verträgen. OHaG agiert ausschließlich als technische Vermittlerin zwischen Kunden und Anbietern, indem sie eine Vermittlungsplattform zur Verfügung stellt, über die Kunden und Anbieter ihre Geschäfte abschließen und abwickeln können. Die OHaG übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte, Leistungen oder Vertragserfüllung und -abwicklung seitens der Anbieter oder Kunden und haftet nicht für etwaige Streitigkeiten oder Ansprüche, die aus oder im Zusammenhang mit den zwischen Kunden und Anbietern vermittelten Verträgen oder deren Anbahnung entstehen.

4.2 Der Abschluss und der Inhalt eines Vertrags zwischen Kunden und dem jeweiligen Anbieter richtet sich ausschließlich nach den Vertragsbedingungen bzw. allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters und etwaigen zwischen Kunden und dem jeweiligen Anbieter getroffenen weiteren Vereinbarungen.

4.3 Die Anbieter sind allein verantwortlich für die von ihnen jeweils angebotenen Waren und Dienstleistungen auf der OBI-Handelsplattform. Dazu gehört insbesondere die Einhaltung aller gesetzlichen Anforderungen, wie zum Beispiel das Verbraucherschutzrecht, das Wettbewerbsrecht und das Steuerrecht. Die OBI-Handelsplattform fungiert lediglich als Vermittler und stellt die technische Infrastruktur zur Verfügung, ohne Verantwortung für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Inhalte zu übernehmen. Die OHaG ist berechtigt, Inhalte, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen, zu entfernen oder zu sperren. Die Rechte der Verbraucher gegenüber den Anbietern bleiben hiervon unberührt.

4.4 Der jeweilige Anbieter ist zudem ausschließlich verantwortlich für die Erfüllung des Vertrags gegenüber den Kunden, einschließlich sämtlicher in diesem Zusammenhang etwa bestehender oder entstehender Rechte und Ansprüche, insbesondere (ohne Einschränkung) in Bezug auf vorvertragliche Aufklärung, Belehrung, Information, Widerruf, Kennzeichnung, Leistung, Gewährleistung, Garantie und/oder Rückabwicklung.

4.5 OHaG, die weiteren OBI-Konzerngesellschaften sowie alle anderen Teilnehmer auf der OBI-Handelsplattform, die nicht Vertragspartner der konkreten Verträge sind, haften nicht für die Erfüllung der von Anbietern geschlossenen Verträge oder für Mängel der über die OBI-Handelsplattform angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen. Insbesondere besteht keine Haftung für die in den Ziffern 4.3 und 4.4 geregelten Rechte und Ansprüche, da diese ausschließlich in der Verantwortung des jeweiligen Anbieters liegen.

4.6 Der Haftungsausschluss nach Ziffer 4.5 gilt auch dann, wenn OBI-Konzerngesellschaften im Einzelfall an der Vermittlung des betreffenden Vertrags mittels der OBI-Handelsplattform mitgewirkt haben, z.B. durch Hinweis auf Waren oder Leistungen eines Anbieters, auch in einem stationären OBI-Markt. Hinweise erfolgen ausschließlich zu Informationszwecken und begründen weder eine Haftung noch einen ausdrücklichen oder konkludenten Auskunfts- oder Beratungsvertrag zwischen einzelnen OBI-Konzerngesellschaften und Kunden. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für die Haftung wegen Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, wenn Personenschäden (insbesondere Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit) betroffen sind, die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (vertragswesentliche Pflichten) sowie die Haftung für die Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten. Unberührt bleibt zudem die Haftung für atypische, d.h. untypische Schäden, an welche die Parteien überhaupt nicht denken konnten, z.B. weil der Schaden aus einer nicht voraussehbaren Gefahrenquelle entstanden ist.Die gesetzlichen Rechte der Verbraucher bleiben unberührt.

4.7 Es ist für Kunden grundsätzlich möglich, über die OBI-Handelsplattform in einem Vorgang Produkte oder Leistungen verschiedener Anbieter zu kaufen bzw. zu bestellen. In diesem Fall schließen Kunden mit dem jeweiligen Anbieter einen separaten Vertrag.

4.8 Zu den Anbietern gehört auch die OBI Bau- und Heimwerkermärkte Systemzentrale GmbH. Sie verkauft online über die OBI-Handelsplattform unter https://www.obi.at Waren und Dienstleistungen. Der Verkauf von Waren in stationären OBI-Märkten, insbesondere auch bei Nutzung des über die Webseite www.obi.at angebotenen Services „Reservieren & Abholen“, erfolgt durch den Betreiber des jeweiligen teilnehmenden OBI-Marktes. Der über die Webseite www.obi.at angebotene MachbarMacher Partnervermittlungsservice wird von der OBI Bau- und Heimwerkermärkte Systemzentrale GmbH angeboten und ist ein mit der OBI Home and Garden GmbH i.S.d. § 15 AktG verbundenes Unternehmen.

4.9 OHaG behält sich das Recht vor, im Einzelfall aus Kulanz Erstattungen zu leisten. Diese Kulanzentscheidungen begründen keine zukünftigen Ansprüche gegen OHaG oder einen der Anbieter.

5.1 Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche auf der OBI-Handelsplattform abgefragten Daten, einschließlich im Rahmen von Vertragsabschlüssen mit Anbietern, wahrheitsgemäß und im Falle von Pflichtangaben vollständig anzugeben.

5.2 Die Registrierung von mehreren OBI-Accounts durch denselben Kunden ist nicht gestattet.

5.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten zum OBI-Account vertraulich zu behandeln. Eine Weitergabe der Zugangsdaten oder eine Nutzung durch Dritte ist untersagt.

5.4 Informationen zur Verarbeitung der bei der Registrierung des OBI-Accounts oder im Rahmen einer Gastbestellung angegebenen und bei der Nutzung der OBI-Handelsplattform generierten personenbezogenen Daten enthält die Datenschutzerklärung der OHaG

5.5 Der Kunde kann seinen OBI-Account bei der OHaG oder als Gast hinterlegte Daten jederzeit löschen lassen, solange keine offenen Bestellungen mehr bestehen oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen dem entgegenstehen. Hierfür muss er eine E-Mail an service@obi.at schicken oder den Löschungsvorgang auf der Webseite https://www.obi.at durchlaufen. Im Fall einer Löschungsaufforderung an service@obi.at erfolgt die Löschung binnen 30 Tagen. Die Löschung des OBI-Accounts bedeutet zugleich die Kündigung des Nutzungsvertrags für die OBI-Handelsplattform.

5.6 OHaG kann den OBI-Account vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass er im Zusammenhang mit der Nutzung der OBI-Handelsplattform zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht oder unbefugt genutzt wird. Insbesondere kann eine Sperrung erfolgen bei falschen Angaben, unbefugter Weitergabe von Zugangsdaten, Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen, rechtswidrigen Aktivitäten oder der Verbreitung schadhafter Software. Im Falle solcher schwerwiegender Verstöße ist OHaG zudem berechtigt, die weitere Vermittlung und Abwicklung bereits getätigter, aber noch nicht vollständig erfüllter Bestellungen zu verweigern, insbesondere wenn hierdurch eine Schädigung der OHaG, anderer OBI-Konzerngesellschaften, des Anbieters oder Dritter droht. Die Ansprüche des jeweiligen Anbieters auf Zahlung und die Rechte des Kunden, soweit diese bereits entstanden sind und nicht durch den Verstoß selbst verwirkt wurden, bleiben hiervon unberührt.

6.1 Die Leistung der OHaG gegenüber Kunden besteht in der Bereitstellung einer Internetplattform, über die Kunden Verträge mit Anbietern vermittelt bekommen und abschließen können.

6.2 OHaG ist nicht verpflichtet, dem Kunden die OBI-Handelsplattform zu jeder Zeit zur Verfügung zu stellen. OHaG behält sich das Recht vor, die Verfügbarkeit der OBI-Handelsplattform vorübergehend einzuschränken oder zeitweise außer Betrieb zu nehmen. Dies kann insbesondere bei Erreichung der Kapazitätsgrenzen der Plattform oder Server, zur Wahrung der Sicherheit oder Integrität der Systeme, bei Durchführung technischer Wartungs- und Upgradearbeiten oder bei technischen Störungen oder Ereignissen höherer Gewalt erforderlich sein. OHaG wird, soweit möglich, angemessene Maßnahmen ergreifen, um die Auswirkungen solcher Einschränkungen auf die Nutzer zu minimieren und geplante Wartungsarbeiten rechtzeitig anzukündigen. Eine Haftung für Ausfallzeiten oder Einschränkungen der Verfügbarkeit der Handelsplattform die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von OHaG beruhen, wird ausgeschlossen.

7.1 OHaG ist ausschließlicher Ansprechpartner für Kunden für alle Fragen in Zusammenhang mit dem OBI-Account, deren Registrierung, Sperrung oder Löschung, für alle Fragen in Bezug auf den Nutzungsvertrag sowie für allgemeine Fragen in Zusammenhang mit den auf der OBI-Handelsplattform angebotenen Leistungen.

7.2 Darüber hinaus agiert OHaG im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen mit den Anbietern als erste Anlaufstelle (sogenannter „Kundenservice erster Stufe“) auch für Fragen in Zusammenhang mit der Abwicklung der mittels der OBI-Handelsplattform abgeschlossenen Verträge, insbesondere in Zusammenhang mit der Abwicklung von Bestellungen, Zahlungen und etwaigen Reklamationen. OHaG erbringt diesen Service ausschließlich als Dienstleister im Namen von und auf Rechnung der Anbieter; eine eigene Stellung als Partei der Verträge wird hierdurch nicht begründet. Kundenanfragen, die im Rahmen des Kundenservice erster Stufe nicht gelöst werden können, werden an den jeweiligen Anbieter abgegeben; worüber die Kunden im Einzelfall informiert werden.

7.3 Für den Anbieter OBI Bau- und Heimwerkermärkte Systemzentrale GmbH agiert OHaG im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung auch als Dienstleister für die weitere Bearbeitung von Kundenanfragen, die im Rahmen des Kundenservice erster Stufe nicht gelöst worden sind.

7.4 Kunden können OHaG über die auf der Webseite https://www.obi.at angegeben Kontaktmöglichkeiten kontaktieren.

8.1 Die OHaG stellt auf der OBI-Handelsplattform Kunden und Anbietern ein Bewertungssystem unter https://www.obi.at zur Verfügung, über das Kunden die Produkte bewerten können, die sie bei einem Anbieter über die OBI-Handelsplattform gekauft haben. OHaG sendet Kunden dafür regelmäßig nach Erhalt des gekauften Produktes eine Anfrage zur Produktbewertung. Die Anfrage zur Produktbewertung erfolgt im Namen und Auftrag des jeweiligen Anbieters.

8.2 Indem die Kunden das Bewertungssystem nutzen und eine Bewertung übermitteln, räumen sie der OHaG, ihren verbundenen Unternehmen und den Franchisenehmern des OBI-Franchise-Systems das Recht ein, die Bewertung auf der OBI-Handelsplattform, in der heyOBI-App, und/oder anderweitig im Zusammenhang mit den Leistungen der OHaG, ihrer verbundenen Unternehmen und des OBI-Franchise-Systems zu veröffentlichen.

8.3 Sofern die Kunden eine Bewertung abgeben, sichern sie zu, dass sie alle erforderlichen Rechte an den in das Bewertungssystem übermittelten Inhalten besitzen.

8.4 Für die Funktionalitäten „Produktbewertungen“ und „Kommentieren“ wird auf der OBI-Handelsplattform die Software Bazaarvoice verwendet. Detaillierte Infos zu Bazaarvoice befinden sich in den Datenschutzhinweisen.

8.5 Es ist verboten, in das Bewertungssystem Inhalte einzustellen, die

a) falsch, unwahr, irreführend, beleidigend, drohend, nötigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, vulgär, sexistisch, rassistisch, verfassungsfeindlich oder aus sonstigen Gründen strafbar sind oder geltendes Recht verletzen;

b) Schutz- oder Persönlichkeitsrechte Dritter, z.B. Urheber-, Firmen-, Kennzeichen-, Marken-, Patent-, Daten- oder Leistungsschutzrechte, ein Betriebsgeheimnis, ein geheimes Know-how, das Recht an persönlichen Daten oder am eigenen Bild oder ein anderes Eigentums- oder Persönlichkeitsrecht verletzen;

c) für die der Kunde oder ein Dritter unmittelbar oder mittelbar eine Zahlung oder irgendeine andere Leistung, gleich welcher Art, erhalten hat;

d) die unmittelbar oder mittelbar Hinweise oder Verweise auf andere Webseiten, Adressen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder sonstige Kontaktinformationen enthalten; oder

e) die Schadsoftware wie Computerviren, Würmer, Trojaner, Spyware oder andere potentiell schädliche Programme oder Dateien enthalten, die die Sicherheit oder Integrität von Computersystemen, Netzwerken oder Daten gefährden könnten.

8.6 Alle eingereichten Bewertungen unterliegen dem Verifizierungsprozess des Dienstleisters Bazaarvoice und werden sowohl durch technische als auch manuelle Prüfprozesse auf ihre Echtheit und Konformität mit unseren vorgenannten Bewertungsbedingungen überprüft.

8.7 OHaG behält sich das Recht vor, die abgegebenen Bewertungen zu kürzen, nicht zu veröffentlichen oder zu löschen, wenn diese nicht vereinbar mit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen sind, insbesondere Ziff. 8.5. Ergreift OHaG eine der genannten Maßnahmen, steht dem Kunden der Zugang zu dem internen Beschwerdemanagementsystem der OHaG offen. Kunden können innerhalb von sechs Monaten Beschwerden gegen die Kürzung, unterlassene Veröffentlichung oder Löschung einer Bewertung an service@obi.at richten.

9.1 Unter www.obi.at werden Kunden an verschiedenen Stellen Empfehlungen und Werbeanzeigen angezeigt, die sich gegebenenfalls an den Interessen der Kunden ausrichten. Die Anzeigen und Empfehlungen sind als solche gekennzeichnet und werden erläutert. Im Einzelnen nutzt OHaG folgende Werbe- und Empfehlungssysteme:

• Gesponserte Produkte: Kunden werden in den Suchergebnissen oder auf Produktseiten Artikel angezeigt, die von ausgewählten Anbietern und/oder Werbetreibenden beworben werden (im Folgenden „Sponsored Products Ads“, kurz SPA genannt). Diese Artikel sind mit der jeweiligen Suche des Kunden oder mit einem vom Kunden angesehenen Produkt verwandt. In diesen Fällen wird je nach Suchbegriff auch eine Anzeige ausgespielt, beruhend auf einer von einem Algorithmus bemessenen Relevanz des gesponserten Artikels für die jeweilige Suchanfrage. Die gesponserten Artikel werden erkennbar mit dem Hinweis „gesponsert“ angezeigt.
• Ähnliche Produkte: Kunden werden Artikel angezeigt, die aufgrund ihrer Eigenschaften, Kategorie oder anderen Merkmalen dem aktuell angesehenen Produkt ähnlich sind. Solche Artikel werden beispielsweise auf Produktseiten angezeigt, um Kunden alternative Optionen zu präsentieren, die ihren Bedürfnissen oder Interessen ebenfalls entsprechen könnten.
• Passend zu deinem Einkauf: Diese Empfehlungen zeigen Produkte an, die typischerweise zusammen mit dem aktuell angesehenen Artikel gekauft werden. Sie sollen Kunden dabei helfen, zusätzliche Artikel zu identifizieren, die zu ihrem Einkauf passen oder diesen ergänzen könnten.
• Mehr von dieser Serie: Diese Empfehlungen zeigen weitere Artikel aus derselben Produktreihe oder Kollektion wie das aktuell angesehene Produkt an. Sie zielen darauf ab, Kunden über weitere Produkte aus der gleichen Serie zu informieren.
• Mehr von der Marke: Diese Empfehlungen zeigen weitere Artikel derselben Marke wie das aktuell angesehene Produkt an. Sie zielen darauf ab, Kunden über weitere Produkte der gleichen Marke zu informieren.
• Andere Kunden kauften auch: Diese Empfehlungen beruhen auf dem Kaufverhalten anderer Kunden, die ebenfalls den aktuell angesehenen Artikel gekauft haben. Sie zeigen ähnliche oder ergänzende Artikel an, die von anderen Kunden gemeinsam mit dem aktuell angesehenen Artikel erworben wurden, mit dem Ziel, dem Kunden zusätzliche Optionen zu präsentieren und ihren Einkauf gegebenenfalls zu vervollständigen oder zu ergänzen.
• Vielleicht sind diese Produkte interessant für dich: Diese Empfehlungen zeigen Artikel an, die aufgrund ihrer Eigenschaften oder anderer Merkmale mit dem vom Kunden gesuchten Suchbegriff verwandt sind. Sie zielen darauf ab, Kunden dazu zu animieren, weitere Artikel zu erkunden.
• Bestseller: Diese Empfehlungen beruhen auf Nutzerverhalten anderer Kunden, die Artikel angesehen oder gekauft haben. Sie zeigen in verschiedenen Abstufungen ähnliche oder ergänzende Artikel an, die von anderen Kunden durch Interaktionen als besonders attraktiv angesehen werden können, mit dem Ziel, dem Kunden zusätzliche Optionen zu präsentieren.
• Kuratierte Empfehlungen: Diese Empfehlungen beruhen auf dem Seiteninhalt. Sie basieren auf einer manuell gepflegten Artikelliste und sollen dem Kunden dabei helfen, zusätzliche Artikel zu identifizieren, die zu seinem Einkauf passen könnten. Die Artikelliste, die insbesondere Angaben zu Produkten und Relationen wie Serie oder Zubehör enthält, wird von OBI in Zusammenarbeit mit seinen Lieferanten und Anbietern gepflegt.

9.2 Das Empfehlungssystem der OBI-Handelsplattform verwendet verschiedene Parameter, um personalisierte Empfehlungen für Kunden zu generieren. Diese Parameter umfassen Nutzerverhalten, Präferenzen, Ähnlichkeiten zu den Anfragen oder Suchen anderer Kunden oder zu Artikeln, Aktualität der Inhalte sowie Artikelbewertungen.

9.3 Eine Aus- oder Abwahl von Auswahlkriterien oder die Erstellung eines individuellen Empfehlungssystems durch Kunden ist nicht möglich. Kunden haben die Möglichkeit, im Rahmen von Suchanfragen die Sortierparameter zu bestimmen, wobei zwischen "Beliebteste", „Preis aufsteigend“ und „Preis absteigend“ gewählt werden kann (Näheres unter § 10 Parameter für die Ausspielung von Produktanzeigen und SPA bei Suchanfragen). Die Personalisierung des Empfehlungssystems findet u.a. auf Basis der Cookies einer Session statt, wenn der Kunde der Nutzung von Cookies zugestimmt hat. Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen. Kunden haben ferner die Möglichkeit, indirekt, beispielsweise durch Feedback zu den erhaltenen Empfehlungen, zur Verbesserung des Empfehlungssystems beizutragen.

10.1 Ohne SPA entscheiden die folgenden Parameter, ob und in welcher Reihenfolge Produkte im Rahmen von Suchanfragen angezeigt werden:

a) Übereinstimmung des Suchbegriffs mit den Informationen, die einem Produkt hinterlegt sind (bspw. Produkttitel oder Produktattribute), um zu bestimmen, welche Produkte für die Anzeige unter einem Suchbegriff geeignet sind;

b) Der eingestellte Sortierparameter, wobei zwischen "Beliebteste", „Preis aufsteigend“ und „Preis absteigend“ gewählt werden kann. Als Standard ist „Beliebteste“ voreingestellt und bestimmt die Reihenfolge der Produktanzeigen anhand folgender Kriterien:

(1) Die höchste Gewichtung wird dem Matching von Suchbegriffen beigemessen (der sog. „Matching Score“). Je passender der Suchbegriff zu einem Produkttitel ist, desto höher ist der Matching Score;

(2) Die zweithöchste Gewichtung wird dem sog. „Relevance Score“ beigemessen. Dieser bestimmt sich durch eine Analyse der Performance einzelner Produkte unter einem spezifischen Suchbegriff;

(3) Die dritthöchste Gewichtung wird der Anzahl der Verkäufe (online auf obi.at und in der heyOBI App, Reservierungen im Markt über obi.at) unabhängig von einem spezifischen Suchbegriff beigemessen;

(4) Die vierthöchste Gewichtung erhält die Anzahl der Aufrufe eines Produktes auf obi.at, unabhängig von dem spezifischen Suchbegriff, sowie die Kundenbewertungen nach dem Wilson Score. Der Wilson Score betrachtet nicht nur die durchschnittliche Höhe der Bewertung eines Produktes, sondern auch die Anzahl der abgegebenen Bewertungen. Auf diese Weise können Produkte mit vielen guten Bewertungen besser eingestuft werden, als Produkte mit nur wenigen, aber dafür sehr guten Bewertungen.

(5) Zuletzt entscheiden die Häufigkeit, mit der ein Produkt zu einem Online Warenkorb hinzugefügt wird sowie die Verfügbarkeit eines Produktes auf obi.at über die Reihenfolge unter dem Sortierparameter „Beliebteste“.

c) Filter wie Farbe, Marke und Maße, die ebenfalls die Darstellungsreihenfolge beeinflussen können.

10.2 Bucht der Anbieter SPA, entscheidet in Abweichung von Ziffer 10.1 lit b) der sog. Qualitätsscore, ob ein Produkt angezeigt wird. Dabei wird das Produkt mit dem höchsten Qualitätsscore ausgespielt. Dieser berechnet sich nach:

a) der Höhe des CPC (Cost per Click, Kosten pro Klick), welche nach einem Auktionsprinzip festgelegt wird, bei dem der Anbieter bestimmt, wie viel er maximal bereit ist, für einen Klick auf ein SPA durch einen Webseitenbesucher zu zahlen;

b) den historischen Klickraten des gegenständlichen Produktes, wobei hohe Klickraten den Qualitätsscore positiv beeinflussen;

c) der Übereinstimmung des Produktes mit dem Suchbegriff und den anderen organischen Suchergebnissen nach Ziffer 10.1.

11.1 Für die Bezahlung von über die OBI-Handelsplattform bestellten Waren und Leistungen stehen den Kunden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Bestellprozess ausgewählt werden können.

11.2 Wählt der Kunde eine Zahlungsart mit einem Zahlungsausfallrisiko oder einem erhöhten Betrugsrisiko, kann im Einzelfall eine Auskunftei angefragt oder eine Betrugsprävention durch einen der angeschlossenen Zahlungsartenanbieter durchgeführt werden.

Kunden haben die Möglichkeit, OHaG über ein Formular auf www.obi.at Inhalte der OBI-Handelsplattform zu melden (z.B. Produkte von Anbietern), die sie für rechtswidrig halten. OHaG prüft die Meldung zeitnah und sorgfältig und teilt dem Kunden seine Entscheidung zum Umgang mit dem gemeldeten Inhalt mit. Ist der Kunde mit der von OHaG getroffenen Entscheidung nicht einverstanden, kann innerhalb von sechs Monaten eine Beschwerde an service@obi.at eingereicht werden.

13.1 OHaG haftet aus oder in Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag für die OBI-Handelsplattform nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.

13.2 OHaG schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, wenn Personenschäden (insbesondere Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus Verletzung von Garantien) oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (vertragswesentliche Pflichten) sowie die Haftung für die Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten. Unberührt bleibt zudem die Haftung für atypische, d.h. untypische Schäden, an welche die Parteien überhaupt nicht denken konnten, z.B. weil der Schaden aus einer nicht voraussehbaren Gefahrenquelle entstanden ist.

13.3 Die Regelungen dieses § 13 gelten auch für Pflichtverletzungen der Organe, Mitarbeitenden, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen der OHaG und ihren verbundenen Unternehmen.

13.4 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. OHaG haftet nicht für technische Störungen, die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen, insbesondere für Unterbrechungen der Datenübertragung im Internet, Ausfälle von Drittsystemen, höherer Gewalt, Cyberangriffe oder sonstige Beeinträchtigungen durch Dritte. OHaG bemüht sich, technische Störungen im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zeitnah zu beheben, übernimmt jedoch keine Gewährleistung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der OBI-Handelsplattform.

14.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

14.2 Der Kunde kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Löschung des OBI-Accounts steht einer Kündigung des Nutzungsvertrags gleich.

14.3 OHaG kann den Nutzungsvertrag unter Einhaltung einer Frist von vier (4) Wochen ordentlich kündigen. Nach Ablauf der Kündigungsfrist wird das Konto einschließlich aller personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, dauerhaft gelöscht. Verfügt der Kunde zum Zeitpunkt der Kündigung über ein aktives Guthaben in Form von Coupons bzw. digitalen OBI Geschenkkarten oder eingelösten, aber noch nicht genutzten Vorteilen, die einen monetären Wert darstellen, so bleibt dieses Guthaben von der Kündigung unberührt. OHaG wird dem Kunden im Zuge der Kündigung eine Möglichkeit zur Einlösung des verbleibenden Guthabens aufzeigen (z.B. durch Nutzung der Guthabenkarte in teilnehmenden stationären OBI-Märkten oder durch eine von OHaG bereitgestellte alternative Einlösemöglichkeit).

14.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. OHaG kann den Nutzungsvertrag insbesondere außerordentlich kündigen, wenn

a) der Betrieb der OBI-Handelsplattform vollständig eingestellt wird oder wesentliche Einschränkungen des Leistungsumfangs der OBI-Handelsplattform vorgenommen werden;

b) Umstände vorliegen, die OHaG zu einer Sperrung oder Löschung des OBI-Accounts gemäß den Nutzungsbedingungen berechtigen, z. B. Betrug, rechtswidrige Handlungen oder die Nutzung der OBI-Handelsplattform zu unzulässigen Zwecken; oder

c) der Kunde schuldhaft und anhaltend gegen die Nutzungsbedingungen oder wesentliche Pflichten des Nutzungsvertrages verstößt, insbesondere durch wiederholte Verstöße trotz vorheriger Abmahnungen unter angemessener Fristsetzung, soweit eine solche nicht entbehrlich ist.

14.5 Nach außerordentlicher Kündigung ist es dem betroffenen Kunden untersagt, sich erneut auf der OBI-Handelsplattform zu registrieren oder über Dritte ein Benutzerkonto anzulegen.

14.6 Die Kündigung des Nutzungsvertrages durch den Kunden oder die OHaG lässt bereits entstandene Rechte und Pflichten sowie vor der Kündigung fällig gewordene Ansprüche unberührt. Dies gilt insbesondere für Ansprüche aus und im Zusammenhang mit bereits über die OBI-Handelsplattform vermittelten und abgeschlossenen Verträgen zwischen Kunden und Anbietern.

15.1 Allgemeine Beschreibung

Die OBI Handelsplattform auf obi.at bietet eine umfassende digitale Plattform für den Einkauf von Artikel rund um Haus, Garten, Bauen und Heimwerken. Kunden können hier Artikel suchen, vergleichen, in den Warenkorb legen und online bestellen. Die Dienstleistung umfasst die Darstellung von Artikelinformationen, Verfügbarkeiten, Preisen sowie die Abwicklung von Bestell- und Zahlungsvorgängen. Zusätzlich werden Ratgeber, Services und Marktinformationen bereitgestellt. Ziel ist es, allen Nutzern, unabhängig von individuellen Einschränkungen, einen einfachen und effektiven Zugang zu unserem gesamten Sortiment und den damit verbundenen Informationen und Dienstleistungen zu ermöglichen. Die Navigation und Bedienung der Plattform sind auf eine intuitive Nutzung ausgelegt.

15.2 Beschreibung und Erläuterungen zur Durchführung der Dienstleistung

Die OBI Handelsplattform auf obi.at ist als responsive Webseite konzipiert, die über verschiedene Endgeräte (Desktop-PC, Tablet, Smartphone) zugänglich ist. Die Nutzung erfolgt primär über grafische Benutzeroberflächen. Kernfunktionen umfassen:

• Artikelsuche und -filterung: Über ein Suchfeld und diverse Filteroptionen können Artikel schnell gefunden und eingegrenzt werden.
• Artikeldetailseiten: Hier werden umfassende Informationen zu den Artikeln (Beschreibungen, Bilder, Preise, Verfügbarkeit, Kundenbewertungen) dargestellt.
• Warenkorb und Bestellprozess: Artikel können zum Warenkorb hinzugefügt, Mengen angepasst und der Bestellvorgang mit verschiedenen Zahlungs- und Lieferoptionen abgeschlossen werden.
• Kundenkonto: Registrierte Nutzer können ihre Bestellungen einsehen, Lieferadressen verwalten und Wunschlisten erstellen.
• Ratgeber und Services: Umfassende Inhalte zu Heimwerker-Projekten, Artikelanwendungen und Servicedienstleistungen von OBI.
• Marktfinder: Ermöglicht die Suche nach lokalen OBI Märkten und deren spezifischen Angeboten und Services.
• Kommunikation: Kontaktmöglichkeiten über Formulare, E-Mail und telefonischen Kundenservice.

Die Interaktion erfolgt hauptsächlich über Klicks, Tippen oder Texteingaben. Visuelle Informationen spielen eine zentrale Rolle, werden aber durch textliche Alternativen ergänzt.

15.3 Operativer Ansatz zur Erfüllung der Barrierefreiheitsanforderungen

Diese Erklärung beschreibt unseren operativen Ansatz zur Erfüllung der Barrierefreiheitsanforderungen gemäß dem Barrierefreiheitsgesetz (BaFG).

Dieser Ansatz orientiert sich am Stand der Technik und folgt den harmonisierten Normen wie der EN 301 549 sowie den international anerkannten Web Content Accessibility Guidelines (WCAG) und ISO 9241-171:2008. Diese Regelwerke dienen als Referenz und Leitfaden für die Gestaltung und Erbringung unserer Dienstleistung.

Wir entwickeln obi.at kontinuierlich weiter, um eine hohe Zugänglichkeit zu gewährleisten. Im Folgenden listen wir exemplarisch ergriffene Maßnahmen zur Sicherstellung der Barrierefreiheit auf:

a) Allgemeine Maßnahmen für Dienstleistungen

Wahrnehmbarkeit, Bedienbarkeit, Verständlichkeit und Robustheit

• Wahrnehmbarkeit
  Wir stellen Inhalte in erster Linie als strukturierten Text bereit, der von Screenreadern zuverlässig erfasst wird. Visuelle Elemente wie Icons und Grafiken sind in weiten Teilen mit sinnvollen Alt-Texten versehen, sodass die Wahrnehmbarkeit über verschiedene Kanäle hinweg gewährleistet ist. In einzelnen Spezialkomponenten prüfen wir fortlaufend, wie assistive Attribute ergänzt werden können.
• Bedienbarkeit
  Die Standardnavigation (Tab-Reihenfolge, Formulare) funktioniert überwiegend per Tastatur. Für komplexere Steuerelemente (z. B. modale Dialoge, Karussells) wird das Fokus-Management fortlaufend optimiert, um eine verlässliche Bedienbarkeit ohne Maus sicherzustellen.
• Verständlichkeit
  Unsere Texte und Fehlermeldungen folgen einem einheitlichen, klaren Stil. Fachbegriffe werden sparsam eingesetzt und kontextsensitive Hilfetexte ergänzen die Nutzerführung dort, wo Abläufe komplexer sind.
• Robustheit
  Semantisches HTML und ARIA-Attribute bilden die technische Basis. Eigenentwickelte Komponenten werden anhand aktueller Spezifikationen validiert, um eine breite Unterstützung durch assistive Technologien zu sichern.

Bereitstellung von Informationen

• Wichtige Informationen zur Nutzung des Shops und zu Barrierefreiheitsfunktionen sind leicht auffindbar und in verständlicher Weise dargestellt.
• Inhalte liegen in Textformaten vor, die die Erzeugung alternativer assistiver Formate ermöglichen.
• Nicht-textliche Inhalte (Bilder, Grafiken) sind mit aussagekräftigen Textalternativen (Alt-Texte) versehen.
• Informationen werden in einer Schriftart mit angemessener Größe, geeignetem Kontrast und anpassbaren Abständen dargestellt.

Unterstützungsdienste: Unser Kundenservice ist darauf geschult, Informationen zur Barrierefreiheit und zur Kompatibilität mit assistiven Technologien mittels barrierefreier Kommunikationsmittel bereitzustellen.

b) Spezifische Maßnahmen für Dienstleistungen im elektronischen Geschäftsverkehr

Barrierefreie Sicherheitsfunktionen und Zahlungsdienste

• Identifizierungs-, Authentifizierungs-, Sicherheits- und Zahlungsfunktionen sind wahrnehmbar, bedienbar, verständlich und robust gestaltet. Dies umfasst klare Anweisungen, verständliche Fehlermeldungen und die Unterstützung von Tastaturnavigation.

Informationen zur Barrierefreiheit der Artikel

• Soweit von den Herstellern verfügbar, werden Informationen zur Barrierefreiheit der zum Verkauf stehenden Artikel bereitgestellt oder verlinkt.

c) Laufende Weiterentwicklung: Die Barrierefreiheit von obi.at ist ein kontinuierlicher Prozess. Wir verfolgen einen Ansatz der laufenden Weiterentwicklung und Optimierung, um stets den aktuellen Anforderungen und dem Stand der Technik zu entsprechen und das Nutzererlebnis für alle unsere Kunden zu verbessern.

15.4. Feedback und Kontaktmöglichkeit

Wir möchten unsere OBI Handelsplattform stetig verbessern. Wenn Ihnen Barrieren auffallen oder Sie Informationen zur Umsetzung der Barrierefreiheit auf obi.at erfragen möchten, kontaktieren Sie uns bitte wie folgt:

E-Mail: kundenservice@obi.at mit dem Betreff "Barrierefreiheit"

Wir werden Ihre Anfrage prüfen und uns schnellstmöglich bei Ihnen melden.

15.5. Zuständige Marktüberwachungsbehörde

Die zuständige Marktüberwachungsbehörde für die Einhaltung des Barrierefreiheitsgesetzes (BaFG) für digitale Barrierefreiheit in Österreich ist das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice), Landesstelle Oberösterreich, Gruberstraße 63, 4021 Linz.

16.1 OHaG behält sich vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit dies erforderlich ist, um sie an neue rechtliche Vorgaben, technische Entwicklungen oder sonstige wesentliche Änderungen der OBI-Handelsplattform anzupassen.

16.2 OHaG wird die Kunden rechtzeitig über geplante Änderungen informieren, indem sie die geänderten Nutzungsbedingungen per E-Mail, über das Nutzerkonto oder durch einen Hinweis auf der OBI-Handelsplattform bereitstellt. Dabei werden die Änderungen entweder zusammengefasst dargestellt oder innerhalb des Textes eindeutig hervorgehoben (z.B. durch Fettdruck).

16.3 Die Änderungen werden erst wirksam, wenn der Kunde ihnen aktiv zustimmt. Die Zustimmung erfolgt durch eine eindeutige bestätigende Handlung des Kunden, wie z.B. das Anklicken eines Bestätigungsfeldes beim nächsten Login oder vor der nächsten Nutzung der OBI-Handelsplattform.

16.4 Stimmt der Kunde den Änderungen nicht zu, kann er die OBI-Handelsplattform unter den neuen Bedingungen nicht mehr nutzen. OHaG ist in diesem Fall berechtigt, den Nutzungsvertrag gemäß § 14 ordentlich zu kündigen.

17.1 OHaG kann Rechte und Pflichten aus den Nutzungsbedingungen jederzeit ganz oder teilweise übertragen, insbesondere ohne Einschränkung auf ihre verbundenen Unternehmen, wenn der Kunde dadurch nicht schlechter gestellt wird.

17.2 Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, kann ggf. auch das Recht desjenigen Landes, in dem der Kunde seinen Wohnsitz hat, zur Anwendung kommen, wenn es sich um zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen handelt.

17.3 Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 1 Abs 2 KschG ist Wien ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag. OHaG kann Kunden wahlweise auch an deren jeweiligem Geschäftssitz verklagen. Die vorstehenden Regelungen gelten nicht, wenn gesetzlich zwingend eine andere ausschließliche gerichtliche Zuständigkeit vorgesehen ist.

17.4 OHaG ist grundsätzlich nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

17.5 Sollte eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die Nutzungsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

Stand: 30 Juni 2025