• 1. Die OBI Biber Bonus Card wird von der OBI Bau und Heimwerkermärkte Systemzentrale GmbH, Baumgasse 60b, A-1030 Wien (nachfolgend kurz OBI Systemzentrale GmbH genannt) herausgegeben und verwaltet. Die OBI Biber Bonus Card wird auf Grundlage des abgegebenen Antrags und der dem Antragsteller ausgehändigten OBI Biber Bonus Card abgewickelt.
  
  
• 2. Alle Vorteile und Vergünstigungen durch die OBI Biber Bonus Card sind für Teilnehmer an keinerlei Verpflichtungen gebunden. Mit seinem Antrag beantragt der Kunde die Errichtung eines Kundenkontos („Bonuskonto“) sowie die kostenlose Aufnahme in den OBI Kundenclub, in dem er Dienstleistungen in Anspruch nehmen kann. Der OBI Biber Bonus kann nur in OBI Bau- und Heimwerkermärkten in Österreich gesammelt werden. Der OBI Biber Bonus wird in Form eines Gutscheines jeweils zum 31.12. eines jeden Kalenderjahres ab einer Höhe von € 1,- abgerechnet („Biber Bonus Jahresabrechnung“) und kann nur bei OBI Bau- und Heimwerkermärkten in Österreich eingelöst werden. Die Höhe Ihres Bonus können Sie nach der Abrechnung online im OBI Bibertreff unter www.obi.at jederzeit abrufen. Sie werden von der OBI Systemzentrale GmbH informiert, wann Ihr Bonus für Sie im Markt abholbereit ist.
  
  
• 3. Der OBI Biber Bonus Card Inhaber erhält je Bonuskonto und abgerechnetem Kalenderjahr einen OBI Biber Bonus Gutschein. Der OBI Biber Bonus ist bis zum 31.12. des Kalenderjahres einzulösen, welches dem Kalenderjahr folgt, für das der OBI Biber Bonus Gutschein ausgestellt wurde. Andernfalls verfällt der OBI Biber Bonus und der OBI Biber Bonus Card Inhaber kann keine Ansprüche aus dem OBI Biber Bonus mehr geltend machen. Auf Wunsch kann der OBI Biber Bonus auch in bar oder durch Überweisung auf ein Konto des OBI Biber Bonus Card Inhabers abgelöst werden.
  
  
• 4. Das Sammeln des OBI Biber Bonus erfolgt nur gegen Vorweisen der OBI Biber Bonus Card an der Kasse vor dem Kassiervorgang. Nach erfolgter Bezahlung kann kein OBI Biber Bonus mehr geltend gemacht werden. Eine Verwendung der OBI Markt- Kundenkarte gleichzeitig mit der OBI Biber Bonus Card ist nicht möglich.
  
  
• 5. Verlorene OBI Biber Bonus Cards werden kostenlos ohne Bonusverlust ersetzt. Der OBI Biber Bonus Card Inhaber wendet sich hierzu an seinen OBI Stamm-Markt. Der OBI Biber Bonus Card Inhaber ist berechtigt, Zusatzkarten zu Gunsten seines Bonuskontos anzufordern. Die Bestimmungen für die OBI Biber Bonus Card gelten sinngemäß auch für die Zusatzkarten. Der Biber Bonus kann vom OBI Biber Bonus Card Inhaber selbst oder von den Inhabern von Zusatzkarten eingelöst bzw. abgelöst werden.
  
  
• 6. Der OBI Biber Bonus wird laufend auf dem persönlichen Bonuskonto gesammelt. Informationen über den Kontostand kann der OBI Biber Bonus Card Inhaber bei seinem Stamm-Markt anfordern oder im Internet unter www.obi.at abrufen (siehe Verweis auf Internet-AGB). Der OBI Biber Bonus ist ein Sammel- bzw. Staffelbonus auf alle in den OBI Märkten in Österreich bar, mit der Bankomatkarte oder – sofern in den OBI Märkten die Möglichkeit der Bezahlung mit Kreditkarte angeboten wird – mit Kreditkarte an der Kasse bezahlten und eingekauften Waren, auch bei Aktionen und Ausverkauf.
  
  
• 7. Die für Einkäufe gültige Bonusstaffel lautet:
  
  

  ab €	1.000,00	Einkaufswert pro Kalenderjahr -5 %
  ab €	580,00	Einkaufswert pro Kalenderjahr -3 %
  bis €	580,00	Einkaufswert pro Kalenderjahr -2 %

  
  
  Die Bonusstaffel kann durch die OBI Systemzentrale GmbH jederzeit einseitig geändert werden, gegenüber einem Verbraucher iSd § 1 KSchG jedoch nur, wenn diesem die Änderung zumutbar ist, besonders weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist.
  
  
• 8. Die OBI Biber Bonus Card und die Zusatzkarten bleiben Eigentum des Ausgebers und können bei Missbrauch durch den jeweiligen Inhaber, Beendigung des Vertragsverhältnisses oder Einstellung des OBI Biber Bonus Card-Systems jederzeit zurückgefordert werden. Die Übertragung der OBI Biber Bonus Card, von Zusatzkarten oder von Ansprüchen aus der OBI Biber Bonus Card und von Zusatzkarten durch den jeweiligen Inhaber ist ausgeschlossen. Insbesondere ist die Zusammenlegung der Umsätze verschiedener OBI Biber Bonus Cards nicht möglich.
  
  
• 9. Etwaige Reklamationen und Beanstandungen aus dem Erwerb von Waren und Dienstleistungen wegen der Art und Güte dieser Leistungen, oder wegen sonstiger Fehler oder Mängel, können ausschließlich gegenüber dem jeweiligen OBI Bau- und Heimwerkermarkt, von dem die Waren gekauft bzw. Dienstleistungen erbracht wurden, geltend gemacht werden.
  
  
• 10. Die OBI Systemzentrale GmbH haftet nicht für Ansprüche des OBI Biber Bonus Card Inhabers, die sich aus dem Vertragsverhältnis mit einem OBI Markt ergeben, so insbesondere dann nicht, wenn veräußerte Waren oder erbrachte Dienstleistungen eines OBI Marktes nicht ordnungsgemäß sind. Die OBI Systemzentrale GmbH haftet aus dem Vertragsverhältnis mit einem Biber Bonus Card Inhaber nicht für leichte Fahrlässigkeit (ausgenommen bei Personenschäden).
  
  
• 11. Das Vertragsverhältnis kann jederzeit vom OBI Biber Bonus Card Inhaber ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist, von der OBI Systemzentrale GmbH unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des OBI Biber Bonus Card Inhabers schriftlich gekündigt werden. Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses verfallen die Ansprüche aus der OBI Biber Bonus Card, wenn sie nicht innerhalb von sechs Monaten ab Zugang der Beendigungserklärung folgenden Biber Bonus Jahresabrechnung geltend gemacht werden, worauf die OBI Systemzentrale GmbH Verbraucher iSd § 1 KSchG in ihrer Beendigungserklärung bzw. in der Biber Bonus Jahresabrechnung aufmerksam machen wird, und die OBI Biber Bonus Card ist unverzüglich zurückzugeben.
  
  
• 12. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung wird die OBI Systemzentrale GmbH dem OBI Biber Bonus Card Inhaber schriftlich oder per E-Mail oder SMS bekannt geben. Sie werden mit der ersten Benutzung der OBI Biber Bonus Card nach Ablauf von zwei Monaten ab dem Versanddatum wirksam oder wenn der OBI Systemzentrale GmbH nicht innerhalb dieser zwei Monate ein schriftlicher Widerspruch zugeht; auf diese Bestimmung wird die OBI Systemzentrale GmbH Verbraucher im Sinn des § 1 KSchG in der Bekanntgabe hinweisen.
  
  
• 13. Für die Benutzung der Biber Bonus Card World Wide Web-Seiten gelten im Übrigen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Biber Bonus Card Web Site ("Allgemeine Geschäftsbedingungen Biber Treff"), im Internet abrufbar unter www.obi.at.
  
  
• 14. Im Übrigen gelten die in den OBI Bau- und Heimwerkermärkten in Österreich ausgehängten Verkaufsbedingungen, jeweils letzter Stand.
  
  
• 15. Änderungen der Anschrift, des Namens oder sonstiger im OBI Biber Bonus Card-Antrag gemachter Angaben sind dem OBI Stamm-Markt des Kunden mitzuteilen.
  
  
• 16. Die OBI Systemzentrale GmbH behält sich vor, jederzeit Verbesserungen und Änderungen der Vorteile, die die OBI Biber Bonus Card gewährt, vorzunehmen, gegenüber einem Verbraucher iSd § 1 KSchG jedoch nur, wenn diesem die Verbesserung oder Änderung zumutbar ist, besonders weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist, sowie bei höherer Gewalt oder Ausfall der Technik die Gutschrift des Bonus vorübergehend auszusetzen.
  
  
• 17. Hinsichtlich der Verwendung personenbezogener Daten des OBI Biber Bonus Card Inhabers gilt die auf dem Antragsfolder wiedergegebene datenschutzrechtliche Zustimmungserklärung.
  
  
• 18. Unternehmer iSd § 2 UStG können nicht Inhaber der OBI Biber Bonus Card oder von Zusatzkarten sein.
  
  
• 19. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergeben, ist das für den ersten Wiener Gemeindebezirk sachlich zuständige Gericht. Jedoch nur, sofern dies für den Inhaber der OBI Biber Bonus Card der Sprengel des Wohnsitzes, des gewöhnlichen Aufenthaltes oder der Ort der Beschäftigung im Inland ist. Gesetzlich gegebene Gerichtsstände bei Klagen des Inhabers der OBI Biber Bonus Card sind nicht ausgeschlossen.
  
  

ZUSTIMMUNGSERKLÄRUNG

Ich erteile meine ausdrückliche Zustimmung, dass meine an die Biber Bonus Site gesendeten und in dieser enthaltenen persönlichen Daten (das sind konkret: Nach- und Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht, Anschrift, Telefonnummer, berufliche Tätigkeit, Wohnsituation, Mitglieder im Haushalt, Datum und Uhrzeit der Einkäufe, Artikelgruppe und Artikelnummer der erworbenen Waren, getätigter Umsatz und Menge, Bonnummer, Ort des Einkaufes, Bonusanspruch des Einkaufes, Aktionsware, aktuelle Bonusstufe und aktueller Bonusstand; nachfolgend kurz "Kundendaten" genannt) durch die OBI Bau- und Heimwerkermärkte Systemzentrale GmbH ("OBI Systemzentrale") zur Verwaltung des OBI Biber Bonus sowie zur Kundenbetreuung und zu Marketingzwecken (z.B.: Bonusabrechnung und Information über unser Produktangebot), auch mit Hilfe automationsunterstützter Datenverarbeitung im Rahmen des Datenschutzgesetzes 2000, ermittelt und verarbeitet werden.

Ich stimme weiters ausdrücklich zu, dass meine Kundendaten von der OBI Systemzentrale an die einzelnen Rechtsträger der österreichischen OBI Märkte (nachfolgend kurz "Franchisepartner" genannt) – gegebenenfalls auch nach deren Ausscheiden aus dem OBI-Franchisesystem zu Zwecken der Kundenbetreuung und des Marketings für eigene Zwecke (Geschäftsanbahnung betreffend das eigene Lieferungs- und Leistungsangebot) übermittelt und durch diese verarbeitet werden. Die Namen und Anschriften der einzelnen Franchisepartner sind durch Aushang in den OBI-Märkten sowie auf der Homepage www.obi.at abschließend und genau bezeichnet.

Diese Zustimmungserklärungen können ohne Angabe von Gründen jederzeit durch einseitige Erklärung gegenüber der OBI Systemzentrale widerrufen werden.